Jostys Netznotizen

Am Freitag habe ich auf netzpolitik.org ein paar Videos gefunden mit Reden von der “Freiheit statt Angst” Demo in Berlin (hier). Da dies eine der größten Demonstrationen gegen Vorratsdatenspeicherung und Co. war ist es mir auf jeden Fall einen Post wert. Den meisten Print und Fernsehmedien war dann wohl doch Paris Hilton und Kumpanen wichtiger.

Jedenfalls nahmen an der Demo 15-100 tausend Leute teil (Polizei gab 15.000, netzpolitik.org und die Veranstalter, AK Vorratsdatenspeicherung 100.000 an. Allerdings soll die Polizei die Zahl inoffiziel auf 50.000 schätzen (Angaben von gulli.com). Es ist auch egal wieviel zehntausende es waren, es waren viele das reicht mir.

Diese Veranstaltung führte jedenfalls zu einer Disskusion mit meiner Mutter, die immer noch das Argument “Wer nichts zu verbergen hat…” bringt. Weil viele andere dies wahrscheinlich ähnlich sehen möchte ich euch sagen, warum das Schwachsinn ist!

Ich habe nichts zu verbergen…da stellt sich mir gleich die Frage vor wem hat man nichts zu verbergen? Vor dem Staat (der auf die Daten zurück greifen kann), vor den Telefonanbietern (die die Daten gerne mal verlieren), oder vor den Chinesen (die sich die Daten einfach mit einem Trojaner holen können). Falls ihr jetzt ruhigen gewissens sagen könnt, das euch die egal ist…dann habt ihr mein erstes Argument unbrauchbar gemacht.

Als nächstes stellt sich die Frage ob es kein Einschnitt in die Meinungsfreiheit ist, wenn man seine Einstellung über das Internet nicht anonym Preisgeben kann. Natürlich werden jetzt viele sagen, dass man ja wenn es nicht gesetz oder verfassungswiedrig ist keine Folgen nach sich zieht, aber hier hat ein Autor von Daten-speicherung.de etwas schönes geschrieben:                                                                                   Noch nie schwarz gefahren? Noch nie beim Autoverkauf geflunkert (Betrug)? Immer alle Einnahmen in der Steuererklärung angegeben? Noch nie zu schnell gefahren? Wenn der Staat jemanden nur lange genug überwacht, wird er früher oder später immer ein Vergehen feststellen.

Außerdem macht der Autor noch auf die fehlende Transparenz von Politikern aufmerksam:                Übrigens hat auch der Staat selbst etwas zu verbergen. Das nennt man „Staatsgeheimnisse“. Abgeordnete wehren sich gegen „zuviel“ Transparenz, wollen ihre Einkünfte nicht offen legen. Auch staatliche Überwachungsmaßnahmen selbst werden verborgen. Sie sollen vor den Überwachten geheim bleiben.

Dazu muss ich aber sagen, dass der Bundestag eh schon viel transparenter ist als früher, siehe Parlameter.

Ich bin gespannt auf eure Meinungen dazu.

Schönen Sonntag noch.