Hat Obama Angst vor der CIA Lobby?

Immer mehr Fakten über die Folter im Irak kommen jetzt ans Licht, der neueste Skandal ist, dass die Regierung Bush in den Jahren seiner Amtszeit wohl ein Killerkommando der CIA ausgebildet hat, welches nicht zum Einsatz kam, aber gefangene Al Kaida-Kämpfer töten sollte.

Der neue Präsident der USA ist – zumindestens offiziell – gegen Folter jeder Art und dazu zählt er auch das Waterboarding (eine Art Scheinertrinken), welches immer noch vom früheren Vizepräsidenten Dick Cheney verteidigt wird. Allerdings ist er scheinbar nicht an der Aufklärung früherer Fälle interessiert – hat er Angst vor der CIA?

Obama befindet sich wahrlich in einer schwierigen Lage. Einerseits muss er die CIA schützen, weil diese Behörde eine der schwierigsten Aufgaben in Irak und Afghanistan hat. Vielleicht wehrt er sich deswegen schon seit Monaten gegen eine unabhängige Untersuchungskommission, aber man sollte nicht vergessen das Folter eins der schlimmsten Verbrechen gegen die Freiheit ist.

Aber nicht nur bei dem Thema Folter knickt Obama ein: In den USA werden homosexuelle Soldaten durch die “Don’t Ask, Don’t Tell”-Regel aus der Clinton Zeit diskriminiert. Laut dieser Regel dürfen Soldaten sich nicht offiziell zum Schwul-Sein bekennen, falls sie das tun, werden sie entlassen. Obama macht nicht den Eindruck, als wolle er diese Regel aufheben und das, obwohl es im US Militär definitiv Schwulenfeindlichkeit gibt. So wurde ein junger Matrose – wahrscheinlich wegen seiner Homosexualität – vom Kameraden zuerst gefoltert und dann grausam ermordet.

Nach diesen Erkenntnissen wirkt Obama plötzlich nicht mehr so liberal und modern denkend, wie wir ihn wohl alle gehalten haben. Ich hoffe, dass er seinen Standpunkt hier noch einmal ändert, denn allein, dass er der erste schwarze Präsident ist, reicht nicht, um einen Wandel in den USA zu vollbringen.