Josty intensiv: Die Außenseiter
Nachdem ich alle Parteien im Bundestag analysiert habe – jetzt die Herausforderer!
Piratenpartei:
Die Partei mit den größten Chancen zum ersten Mal in den Bundestag einzuziehen!
Sie hat nur 2 Themen in ihrem Wahlkampf und auch nur 2,5 Themen in ihrem Programm. Das Entscheidende ist die Erhaltung der Privatsphäre und ein besserer Datenschutz – so will die Piratenpartei verhindern, dass es zu immer mehr Überwachung kommt, wie es von der Union gefordert wird. Auch Zensur (Kinderporno-Sperren) soll es mit der Piratenpartei nicht geben, genauso wie eine Überarbeitung des Urheber- und Patentrechts geben.
Ich würde die Piraten nicht wählen – auch wenn sie sympatisch wirken. Einfach weil sie sich überhaupt nicht mit wichtigeren Themen (Bildung, Soziales usw) beschäftigen. Wertvoll ist sie aber dennoch für unsere Demokratie, denn wenn sie 3% bekommt – was Wahnsinn wäre – dann täte das den anderen Parteien sehr weh. 3% sind heute oft entscheidend! Dadurch werden die Volksparteien evtl dazu bewegt sich endlich mit der Netzpolitik zu beschäftigen.
ödp
Die ödp ist eine Partei, die sich aus den Grünen entwickelte, nachdem ihnen der linke Flügel in den Grünen zu dominant wurde. Am erfolgreichsten ist die ödp in Bayern – wo sie durchschnittlich 2% der Stimmen bekommt – deswegen schreibe ich über sie.
Ihr Programm findet man hier in einer Kurzversion. Es ist leider wirklich sehr knapp und zu Steuerreform und ähnlichen findet man darin sehr wenig bis gar nichts. Auch das Internet wird nicht erwähnt – ist also kein Kernpunkt.
Ansonsten ist es ähnlich aufgebaut wie das Programm der Grünen auch wenn die ödp liberaler anzusehen ist.
Die Radikalen:
Vom wählen dieser Parteien rate ich innigst ab, denn sie wollen unserer Demokratie an den Kragen:
NPD (rechtsradikal)
DVU (rechtsradikal)
Republikaner (extrem rechts)
MLPD (kommunistisch)
PBC (extrem gegen andere Religionen)
PSG (linksradikal)
CM (extrem gegen andere Religionen)
Bayernpartei (extrem rechts)
DKP (kommunistisch)
Der Rest ist wählbar, aber für mich nicht sinnvoll – ich kann es aber nicht für jeden genau erläutern. Bei den ganzen Rentner-Parteien habe ich das ja schon gemacht.
Die anderen Parteien findet ihr hier.
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Ich finde es ok, wenn die Piraten mit einem recht überschaubaren Programm antreten; bei den Grünen war es ja Anfang der Achtziger auch nicht anders. Ich bin sehr gespannt, wie viele Stimmen die Piratenpartei abgreifen kann
Das ist richtig, aber ein Bekannter von mir hat auf dieses Argument gesagt: Aber die Grünen waren schon immer links, die hatten da eine klare Meinung – Das fehlt den Piraten.
Und auch wenn ich nie mit ihm einer Meinung bin, da hat er Recht…Ich schätze die Piraten bekommen 2% und das wäre der Wahrnsinn!
Nur mal ne Frage: Warum stufst Du die Bayernpartei als extrem rechts ein? In deren Programm finde ich nichts, was ich als “rechts” bezeichnen könnte.
Ich hatte mir nämlich überlegt, die zu wähhlen – aber rechts bin ich überhaupt nicht.
Das Problem an der BP ist, dass sie sich zuerst gegen die Verfassung stämmen und aus Bayern ein eigenes Land machen wollen. Du findest hier einen Eintrag auf JKB: http://jostyknowsbest.wordpress.com/2008/10/01/bayern-als-eigenes-land/
Außerdem ist die Bayernpartei ziemlich ausländerfeindlich und schwer Konservativ.
Naja, im Gegensatz zu Dir sehe ich mich doch zuerst als Bayer und dann erst als Deutscher. Ein eigenständiges Bayern fände ich gar nicht mal so schlecht, auch wenn das gegen § 21 Abs. 2 des GG verstoßen würde.
Diesem Artikel steht übrigens Art. 178 der BV gegenüber, nach dem der Beitritt Bayerns zur Bundesrepublik freiwillig erfolgt ist. Ein Zwang zum Zusammenschluss im Bund spricht gegen diese Freiwilligkeit.
Sollte sich das Bayerische Volk mehrheitlich für eine Abspaltung aussprechen, dann entspräche das auch Art. 20 GG: “Alle staatliche Gewalt geht vom Volk aus”. Das Grundgesetz kann sich also nicht über demokratische Grundsätze stellen.
“Schwer konservativ” ist diese Partei schon, das halte ich auch nicht mal f+ür verrwerflich. Aber ziemlich ausländerfeindlich? Schau mal da:
http://uwehartmann.wordpress.com/2009/09/04/integration/
http://muenchen.bayernpartei.de/?p=168
http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=in&dig=2008%2F09%2F22%2Fa0025&cHash=f97c96a879
Wenn wir dir zu konservativ erscheinen oder du einfach kein freies Bayern willst (wobei ich deine Ausführungen dazu sehr unvoreingenommen und rational finde), dann verstehe ich das absolut – dann werden wir an dir wohl keinen Wähler gewinnen. Aber was genau bringt dich denn zu der Einschätzung, wir wollten “der Demokratie an den Kragen”?
Ich weiß nicht was ihre Forderungen in einem “neuen” Bayern sind, aber ich sehe es als schädigend für die Demokratie wenn man die Verfassung brechen will. Die Deutsche Verfassung steht nunmal über der Bayrischen und dieser Tatsache hat Bayern zugestimmt!!
Mein Text über Bayern als eigenes Land ist alles andere als voreingenommen! Ich war zu dieser Zeit eher der Meinung, dass es gut wäre wenn Bayern eigenständig ist! Ich habe nur gesagt warum für mich (wie übrigens für 99% aller Bayern – sonst würden sie ja gewählt =) die Nachteile überwiegen! Diese Nachteile sind sachlich aufgeschrieben – evtl solltest du dir den Text noch einmal durchlesen (-;
Genau das wollte ich mit der Silbe “un-” vor “voreingenommen” ausdrücken.
Wir wollen das Grundgesetz ja nicht brechen, sondern nur seinen Geltungsbereich räumlich ändern. Dafür könnte man z. B. in dem nach Art. 79 GG vorgesehenen Verfahren die Präambel ändern oder einen der anderen unter http://landesverband.bayernpartei.de/?page_id=148 beschriebenen Wege wählen.
Zudem hielte ich es für sehr förderlich für die Demokratie, wenn die Entscheidungen nicht irgendwo zentral, sondern direkt vor Ort fallen.
So schiesst man also Eigentore – und das zum Thema genau lesen xD
Entscheidungen über Wirtschaft, Soziales, Umweltfrange u.v.m. sollten finde ich Zentral entschieden werden. Ich bin auch dafür, dass das Bildungssystem (wenn auch am Vorbild Bayern) für ganz Deutschland gelten sollte.
Ich sehe keine klaren Vorteile für Bayern, die die Nachteile überwiegen würden. Können sie mir auf den Schlag 5 Vorteile nennen, welche einen Jugendlichen der eher politisch links ist (aber gleichzeitig stolzer Bayer), überzeugen, dass Bayern ein eigenes Land sein soll. Von deiner Partei wirst du mich ja wohl kaum überzeugen könne – aber diese 5 Gründe würde ich gerne hören (-;
Na. aus diesem Beitrag gehen schon ein paar Vorteile hervor:
http://fuer-bayerns-zukunft.de/ein-selbstandiges-bayern