Josty knows best

Philipp Rösler, der junge Gesundheitsminister zeigt sich schon in den ersten Wochen seiner Amtsperiode extrem ehrgeizig. Er will die nächste Gesundheitsreform durchsetzen – wieviele es schon gab wei0 wohl keiner mehr. Fakt ist jedoch, diese soll die neoliberalste bis jetzt werden. Mittelpunkt seiner Änderungen soll die Kopfpauschale sein. Offziell hat sie einen nicht so unpopulären Namen: Gesundheitsprämie.

Philipp Rösler - das neue Gesicht im Ministerkarussell

In ihr heißt es, dass es einen einkommensunabhängigen Beitrag für die gesetzlichen Krankenkassen geben soll. Es würde sich um ca. 150€ handeln – klingt zuerst ungerecht und unpopulär oder? Dieser Schluss wäre aber voreilig und nicht gerechtfertigt.

Denn Personen die sich den Beitrag in dieser Höhe nicht leisten könnten würden vom Staat unterstützt.ob diese Unterstützung einer so wirtschaftliberalen Regierung hoch genug geplant ist tut momentan nichts zur Sache. Tatsache ist, dass dadurch – wie bei den einkommensabhängigen Beiträgen – ärmere Bevölkerungsgruppen durch Reichere gestützt werden. Der Clou dahinter ist, dass auch Privatkassenmitglieder diese personen unterstützen. Eigentlich eine gute und faire Möglichkeit für eine soziale Gesundheitspolitik.

Das Problem dahinter ist, dass es je nach Zuschüssn zwischen 13 und 20 Mrd im Jahr verschlingen würde. Bei der Zahl 20 Mrd fällt mir auch gleich ein: Genau die selbe Summe müsste bereitgestellt werden um den OECD-Durchschnitt an Bildungsausgaben zu erreichen. Daneben soll es unter schwarz-gelb ja auch noch Steuergeschenke geben. Da weiß ich jetzt nicht mehr, wo man dieses Geld – außer bei den Sozialleistungen – einsparren soll. Besonders wenn man betrachtet das Deutschland sparen muss.

Ich sollte mal mitzählen wie oft am Tag mir der Refrain durch den Kopf geht…

Mit diesem Thema beschäftigen sich eigentlich nur Einwohner aus Baden Württemberg, Hessen und Bayern, den drei einzigen Geberländern. Alle anderen Bundesländern erhalten Geld. Aber Bayern bekam nach dem Ende des Kriegs doch auch Geld und konnte sich nur dadurch in die heutige, starke Position bringen, kann man jetzt natürlich kritiseren. Zwar hat Bayern das Geld schon lange zuück, dennoch müsste man deshalb eigentlich Verständniss für den Länderfinanzausgleich haben.

Aber Horst Seehofer will das Programm in der heutigen Form trotzdem abschaffen. Dabei bringt er einen sehr interessanten Punkt an: Warum sollen wir den anderen Ländern ihren Luxus finanzieren, den wir uns selbst nicht leisten – Musterbeispiel sind die Studiengebühren.

Zuerst muss ich aber klarstellen, ich kein Beführworter der populistischen Art von Horst Seehofer und ich bin auch nicht gegen Solidarität von Reicheren zu Ärmeren. Ich halte es viel mehr für sozial ungerecht, wenn momentan wirtschaftlich erfolgreiche Teile Deutschlands wegen der Finanzierung schwächerer Bundesländern sich gegen einige Luxusreformen entscheiden müssen – die diese schwächeren Länder durchführen!

2009 betragen die Kosten für den Länderfinanzausgleich knapp ein Zehntel des bayrischen Haushalts! Das ist doch eindeutig zu viel? Mein Vorschlag wäre eine Begrenzung auf 5 Prozent und eine Garantie, dass das Geld für bestimmte wie Bildung o.ä. ausgegeben wird.

Durch meinen Onkel bin ich zu dem Wirtschaftsmagazin “Brandeins“gekommen. Die mir vorliegenden Ausgabe hat als “Schwerpunkt” Bildung – das heißt 100 Seiten zu diesem Thema. Für mich ist das natürlich ein absoluter Glücksgriff, wo ich mich doch momentan sehr mit diesem Thema beschäftige. Aber nicht jeder ist bereit für diese Zeitung 7,5€ zu bezahlen. Deshalb will ich kurz einige Zahlen hier veröffentlichen.

Deutschland:

• Um im OECD-Durchschnitt zu liegen, müsste Deutschland zusätzlich 0,8% des Bruttoinlandprodukts für Bildung verwenden – das wären 2008 20Mrd € gewesen.
• Die Zahl der Studienanfänger pro Jahrgang ist in Deutschland (37%) um 17% niedriger als im OECD-Durchschnitt. Zum Beispiel in Australien beginnen über 80 Prozent eines Jahrgangs ein Studium.
• Zur besseren Vorstellung: Für Hauptschüler und Gymnasiasten werden im Jahr 5500€ ausgegeben, bei Realschülern sind es knapp 1000€ weniger. Studenten kosten das Doppelte.

Die OECD sind praktisch alle Industrieländer.

International

In westlichen Industrieländern sind die Ausgaben für Bildung pro Einwohner bei 1650$, im südlichen Afrika sind es 25$!

=> Bildung ist DER Ausweg aus der Armut! Sorgen wir dafür, dass alle Menschen auf der Welt die selben Chancen haben und geben wir Hunger u.ä. keine Chance!

Ein geniales Cover des John Lennons Song “Working Class Hero” schaut es euch einfach an – der Wahnsinn. Weitere Versionen von Marilyn Manson und Marianne Faithfull.