Was ist sozial?

Um diese Frage angemessen beantworten zu können, bräuchte man genaue Analysen. Ich kann momentan nur meine eigene Meinung dazu schreiben.  Anlass ist natürlich der Angriff auf Arbeitslose durch unseren Vizekanzler – er hat auf sehr aufhetzende Weise versucht, die Wähler zurückzugewinnen. Und doch veranlasst er einem zum Nachdenken: Wie soll man das Problem lösen, dass es sich für manche Arbeitslose nicht lohnt zu arbeiten?

Doch nicht immer der Klügste?

Zuallererst muss man sagen, die meisten Arbeitslosen würden wahrscheinlich sogar zu dem selben Geld arbeiten, das sie als Hartz-4 Empfänger bekommen – erst, wenn es weniger wird, wird es wohl keiner machen. Die Perspektive aufzusteigen, sowohl im Beruf als auch sozial, ist möglicherweise sogar Kürzungen wert.

Dennoch kann das natürlich kein Zustand sein. Westerwelle möchte diese angebliche spätrömische Dekadenz durch Kürzungen im Arbeitslosengeld eindämmen. Wie lächerlich der Vorschlag ist, dürfte, glaube ich, allen klar sein. Und weil sich schwarz-gelb wohl kaum zu einem Mindestlohn durchringen werden können, sollte man wieder zu einer FDP Idee zurückkommen: Steuersenkungen.

Leider wollen die Liberalen aber fast ausschließlich Besser-Verdienende entlasten – die Leistungsträger. Die Lösung für eine größere Attraktivität von Arbeit statt Sozialhilfe ist aber das exakte Gegenteil. Der Freibeitrag gehört deutlichst erhöht.

Hier stellt sich dann aber das Problem, dass die Menschen das auch sehen. Es ist leider so – ein großer Anteil der Langzeitarbeitslosen hat nicht die beste Bildung und deshalb bräuchte es neben der Gesetzänderung auch eine große Medienkampagne, die darauf aufmerksam macht.

Was ist also sozial? Der Guido erklärt es uns im März in einer Grundsatzdebatte und ich bin schon gespannt.