Keine Demokratie ohne Sozialstaat
8 03 2010In einem Interview umschrieb Altkanzler Helmut Schmidt den Sozialstaat als die größte kulturelle Erungenschaft der Europäer im 20. Jahrhundert. Wenn es diesen nicht mehr gibt, würde die Demokratie in Europa auch zu Grunde gehen. An dem Gedanken ist auf jeden Fall etwas dran – ein Beispiel:
In Griechenland werden die Sozialleistungen momentan immens abgebaut. Schuld daran ist der drohende Staatsbankrott – als Reaktion auf diese Einschnitte wankt die älteste Demokratie der Welt ganz bedrohlich. Ich bin fest davon überzeugt, dass es auch in Deutschland zu solch immensen Streiks kommen würde, wenn es einen ähnlichen Abbau der Sozialleistungen gibt.

Griechenland begehrt auf!
Die FDP will aber dennoch diesen “Wohlfahrtsstaat” abschaffen. Das kann sie natürlich in einer Koalition mit den schwarzen Populisten nicht ausleben – aber ein perfektes liberales Deutschland hätte nicht mehr viel Staat. So sollte sich am besten auch jeder selbst versichern – solche Gedanken machen mich immer wieder extrem wütend, denn ein Blick in die USA zeigt, was dann droht.
In Europa findet man neben den neoliberalen Hardlinern fast niemanden, der ein solches Prinzip – wie in den USA – begrüßt. Es liegt wohl am Europäer selbst, sozialer ausgerichtet zu sein als US-Amerikaner.
Wir sind also auf unseren Sozialstaat so stolz, dass wir in sicher auch bis aufs Äußerste verteidigen würden. Dies kann auf Kosten der Demokratie gehen – die Schwarz-Gelbe Koalition sollte sich also um eine schnelle Umstruckturierung des momentanen Systems bemühen, um es zu retten.







