Josty knows best

Die Messehalle wird bereits geräumt, tiefe Augenringe schmücken die in Businessgrau gekleideten Poltiker und immer neue Rekordverhandlungszeiten werden bekannt gegeben. Das Ziel von höchstens 2°C Erderwärmung scheint Allen in seiner Wichtigkeit bewusst. Diese Bilder wurden uns von dem Klimagipfel in Durban (Südafrika) präsentiert. Damit haben uns die Medien erfolgreich suggeriert, wie ernst es den internationalen Umweltpolitikern ist.

Nun sind die Ergebnisse veröffentlich und es wird klar, wie wenig die internationale Gemeinschaft erreicht hat. Zahlen sollen erst bis 2015 festgelegt werden und dann ab 2020 bindend sein – eine Schande ,wenn man überlegt, wie wichtig ein unmittelbares und entschlossenes Handeln gewesen wäre. Nach einem Einlenken Chinas hat Indien deutlich gezeigt, dass es den selben egoistischen Weg des Reichs der Mitte anstrebt.

Ein Löwe aus 2000 Kindern in Durban – Quelle

Nun gibt es mittlerweile 4 verschiedene Lager in der Klimafrage. Die Europäer und Vertreter etlicher kleineren Staaten – speziell die schwer getroffenen Inselstaaten – wollen am ehesten die nötige Schritte gehen. Entwicklungsländer stellen die zweite Gruppe dar, meist leiden sie ebenfalls extrem unter dem Klimawandel und streben deshalb eine CO2-Reduzierung an. Doch gleichzeitig erwarten sie dafür die Unterstützung der Industriestaaten, die schließlich auch viel mehr Treibhausgase emitieren. Bei diesen Ländern gibt es noch die Chance einer fast vollkommen grünen Industriealisierung.

Schwieriger wird es mit der dritten Verhandlungsgruppe, den USA. Auch wenn unter der Regierung Obama die ersten wichtigen Akzente gesetzt wurden, haben die Staaten in Durban wieder klar gemacht: Die amerikanische Gesellschaft lebt unter dem Motto “Nach uns die Sinnflut”. Als die vehementesten Blockierer in Südafrika haben sich aber einmal mehr die Schwellenländer präsentiert. Während Südarmerikanische Staaten ein Umdenken signalisierten, stellten sich China und speziell Indien quer. Damit sind der größte CO2-Produzent und das Land mit den höchsten Zuwachsraten die Hauptgegner eines notwendigen Klimapakts.

Die Gründe dafür sind so vielfältig wie unverständlich. In erster Linie sehen die Staatschefs ein historisches Recht auf die selbe Industrialisierung, wie die westlichen Staaten sie durchlaufen haben. Wegen der in der Politik beliebten Kurzsichtigkeit wollen sowohl China als auch Indien und Brasilien den exakt selben Weg wie die heutigen Industriestaaten zur Moderne gehen, anstatt die überflüssige Etappe der fossilen Brennstoffe gänzlich zu überspringen.

Dass ein solcher Entwicklungssprung möglich ist, beweist der Internetausbau in Afrika. Statt den Kontinent wie in Europa mit Glasfaserkabeln zu durchziehen, wird gleich auf das mobile Internet gesetzt. Der erste Schritt zum WWW für die breite Masse wurde also übersprungen, anstatt ihn mit aller Gewalt durchzuboxen.

Eine vergleichbare sprunghafte Entwicklung bei der Energiewirtschaft ist die einzige Chance trotz des Vesagens in Durban das Klimaziel von 2°C noch zu erreichen.

Seit über 40 Jahren wird Syrien von dem Assad-Clan beherrscht, ein Regime, das von Angst und Unterdrückung lebt. Durch einen Nachrichtendienst, der jegliche Kritik mit einer kaum vorstellbaren Gewalt erschlägt.  Die 2.Generation der Assads – die momentan regiert – Bashar Al Assad ist nur scheinbar modern, wichtig ist ihm jedoch einzig und allein sein Machterhalt.

Im Zuge des arabischen Frühlings haben nun auch endlich die Proteste in dem Nachbarland vom Libanon zugenommen. Doch statt wie in Lybien einzugreifen, zerstritt sich die internationale Gemeinschaft und konnte sich wegen dem Veto von Russland und China nicht einmal zu deutlichen Sanktionen durchringen.

Im arabischen Frühling ein beliebtes Mittel des Protests – das Freitagsgebet, hier in Homs Quelle

Fakt ist jedoch, dass in Syrien die momentanen Demonstrationen in einem solchen Maße blutig und unmenschlich sind, dass ein Eingreifen der EU, UN oder Nato erforderlich ist. Auch scheint keine Besserung in Sicht – die Proteste halten dank mutiger Freiheitskämpfer an und das Assad-Regime wird scheinbar bis zum bitteren Ende kämpfen.

Auch Sanktionen der einflussreichen Arabischen Liga nahm Assad ohne ein Zucken hin. So scheint es als warte die komplette Weltgemeinschaft einfach ab und nehme diese schlimmen Menschenrechtsverletzungen einfach hin. Die Nato ist noch am Wundenlecken im Zuge des Lybien-Einsatzes und weder Russland noch China werden sich wohl als Kämpfer für die Demokratie präsentieren.

Doch geschehen muss etwas – wenigstens die Europäische Staatengemeinschaft muss die Revolutionäre unterstützen! Denn wie ein Demonstrant in der umkämpften Stadt Homs gesagt hat: “Es gibt keinen Weg zurück mehr!”

Occupy Wall Street – Besetzt die Wall Street – sagt es schon: Der zentrale Punkt der Proteste ist eine Kritik an dem Finanzsystem. Doch im Grunde liegt der Ursprung der Bewegung in Spanien, wo unter dem Motto “Echte Demokratie jetzt” Hunderttausende auf die Straße gingen und Plätze nach der Vorbild des Tahir-Platzes (Ägypten) besetzten.

Jeder darf reden, jeder hört zu – eine neue Art des Protests Quelle

Dem Beispiel der Spanier folgten Demonstranten in weiten Teilen der westlichen Welt. Von den USA über Großbritanien und Frankreich bis Israel versammeln sich vor allem junge Leute, um sich für soziale Gerechtigkeit und gegen die Macht der Banken einzusetzen. Die Proteste haben weder einzelne Führungspersonen, noch werden sie von einer Partei oder Gewerkschaft getragen – das macht die Demonstranten schwer einzuschätzen. Vielen Beobachter fällt es dadurch momentan auch schwer, die Ziele der Bewegung zu erkennen.

Aber es gibt wohl nicht ein einziges, bestimmtes Ziel, welches die weltweite Bewegung gemeinsam trägt. Sicher sind Umweltschutz und Einschränkungen für den Finanzmarkt Absichten von allen Demonstranten, doch es sind vor allem regionale Themen, die die Jungen auf die Straße locken.

Fest steht jedoch, dass man das aktuelle Wiederaufleben einer jungen Protestbewegung nicht mit den Wutbürgern rund um Stuttgart 21 und beinahe jede Stromtrasse vergleichen darf. Während es sich bei den Wutbürger getauften “konservativen Egoisten” – so vom SZ-Magazin treffend bezeichnet – hauptsächlich um ältere Semester handelt, sind es bei den momentanten Demonstrationen großteils Junge, die sich für soziale Themen einsetzen.

Der Stern sieht dabei die Folge des Aufrufs “Empört Euch” von Stéphane Hessel. In einem nur 32-Seitigen Manifest fordert der ehemale Resitánce-Kämpfer unsere Generation zu einem Aufbegehren gegen die Misstände in der Gesellschaft auf. Recht hat er – ob Hessel es aber ist, der die momentanten Zuwachsraten bei Demonstrationen  verbuchen kann. Will ich doch sehr in Frage stellen. Mir scheint es, als hätten die Netzgeneration endlich verstanden ihre Möglichkeiten zu nutzen. Vor allem in der breiten Masse.

Viele ehemalige Dritte-Welt-Staaten, besonders in Nordafrika und China, haben in den letzten Jahren den Sprung zu Industrienationen durch ein nicht demokratisch legitimiertes Staatsoberhaupt geschafft. Natürlich können Präsidenten, die sich nicht alle 4-5 Jahre einer fairen Wahl stellen müssen, leichter unpopuläre aber wichtige Entscheidungen treffen. Allerdings entscheidet dann oft eine Minderheit und benachteiligt einige Volksgruppen.

So schafft sich die Scheindemokratie durch ihren wirtschaftlichen Erfolg selbst ab, denn mit dem steigenden Wohlstand wollen die Menschen nicht nur Luxusgüter, sondern auch, dsas die Menschenrechte geachtet werden. Auch soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Meinungsfreiheit sind Zeichen für den Aufstieg eines Landes.

Eine Panzer auf dem Tahir Platz

Während in fast allen anderen europäischen Ländern die Demokratie durch innere Revolutionen zustande kam, wurde sie in Deutschland durch äußere Einflüsse der Alliierten erst durchgesetzt. Auch deshalb können wir die extremen und teilweise gewalttätigen Aufbegehren, die zur Zeit in Nordafrika stattfinden, nicht wirklich nachvollziehen. Doch sie sind wichtiger als wir denken, denn sie machen unsere Welt ein Stückchen demokratischer.

Weiter könnte die Bewegung in Afrika auch ein Anstoß für einen Wandel der Denkweise in China sein. Und es ist dringend notwendig, dass die neue Weltmacht in diese Richtung geht. Wir in Europa haben daran nicht nur im Sinne der Demokratie, sondern vor allem ein wirtschaftliches Interesse. So würden die Löhne in China zwangsläufig steigen und sie könnten nicht mehr so unglaublich billig produzieren. Dazu würde die Bildung freier und es könnten sich andere Parteien, die zum Beispiel den Umweltschutz als Ziel haben, durchsetzen.

Vor Kurzem habe ich die Hintergründe der angeblichen Verbrechen des Wikileaks-Gründers Assange in einer Spiegel Dokumentation gesehen und es ist eine Frechheit, was dort momentan passiert.

Wirkt er nur schmierig – oder ist Julian Assange ein Vergewaltiger?

Kurz beschrieben: Assange hat eine Affäre mit der Frauenrechtlerin Anna Ardin, die ihn unterstützt. Gleichzeitig schläft er mit der Freundin von Ardin – Sofia Wilén -, was die Frauenrechtlerin nicht weiß. Nach einem Streit weint sich Wilén bei Ardin aus. 2 Tage nachdem die Dreieckbeziehung aufgeflogen ist, gehen die zwei Frauen zur Polizei wegen einer Vergewaltigung.

Interessant scheint besonders, dass Anna Ardin in ihrem Weblog beschreibt, wie man sich für Untreue rächt. Das Ganze wirkt wie eine Racheaktion von zwei ehemals verliebten Frauen, dass sah wohl auch die schwedische Justiz so, denn der Fall wurde eingestellt. Erst 3 Monate später – als auch die 250´000 Depeschen veröffentlicht waren -  wurde es wieder eröffnet. Heisst das die USA haben doch ihre Hände im Spiel?

Trotz allem kann Assange natürlich schuldig sein, doch wenn die Aussage des Wikileaks-Gründers gegen die Aussagen der Frauen steht, kann man ihn nach meiner Auffassung von Gerechtigkeit auf keinen Fall verurteilen.

Mittlerweile fordern US-Politiker die Auslieferung von Assange an die USA – wenn Folge geleistet wird, dann stellt dies einen imensen Angriff auf die Pressefreiheit dar! Ich hoffe, dass die schwedische Justiz in dem Fall korrekter handelt als es momentan scheint.

Hier könnt ihr das Spiegel-Video sehen.