Tag Archives: Ausland

Wikileaks – Gesetzesbruch oder Bürgerpflicht

Einmal mehr spaltet eine Internetplattform die Gesellschaft. Darf Wikileaks Geheimnisse von Staaten verraten oder muss es diese gar veröffentlichen? Der gemeine JKB-Leser hat bei dem Thema natürlich bereits ein Vorwissen, den schon vor 10 Monaten habe ich die Website hier vorgestellt.

Mit dem jetztigen Leak¹ von über 250´000 US-Depeschen ist der Seite um den Australier Julian Assange der nächste Coup geglückt. Doch dieses Mal steht neben den Daten noch eine Frage in den Medien – ist so etwas richtig? Was bei dem US-Militärvideo aus dem Irak noch als legitim angesehen war – der Diebstahl von Daten – wird jetzt aufs Heftigste diskutiert. Das liegt vor allem an den Regierungen, die jetzt Angst vor einem Leak¹ ihrer eigenen Daten haben.

Für mich ist diese neue Informationsfreiheit ein Segen für die Demokratie, denn nur ein Volk, das Bescheid weiß, kann mitentscheiden. Zu dem aktuellen Fall steht leider nur über die Depeschen von deutschen Politikern in den Medien. Wichtiger wären die Meinungen der USA über Nordkorea, China und den Iran, doch diese werden herausgekürzt.

Ein paar Artikel gibt es dennoch:
- Verhältnis von China zu Nordkorea (Zeit)
- Iran (SZ)
- Pakistan (Zeit)
- Eine Zusammenfassung (FAZ)
- Neues Wikileaks Projekt (Spiegel)

¹ Leak = undichte Stelle

Unvorstellbarer Hass – die Tea Party Bewegung

In den USA tobt ein Aufstand der Rechtspopulisten – eine extrem nationale und gleichzeitig liberale Strömung probt die Revolte gegen den demokratischen Präsidenten Obama. Für unsere europäische Anschauung von Politik sind die Ziele der Tea Party Bewegung nur schwer zu verstehen, deshalb habe ich mich mit dem Thema beschäftigt und will unter anderem die Gefahren für Europa aufzeigen.

So verbindet die Rechten ein starker Nationalstolz, was bei uns seltsam wirkt – US-Flaggen vor jedem Wohnhaus, Musikvideos und Werbungen mit Stars and Stripes im Hintergrund uvm. – ist in den Staaten für viele eine Art heilige Pflicht. Außerdem zeigen sich die Konservativen, wie aus Europa gewohnt, fremdenfeindlich und sehen ihr Amerika durch Zuwanderer immer stärker bedroht.

Eine Besonderheit dagegen ist, dass die Anhänger der Tea Party Bewegung gleichzeitig einen schwachen Staat wollen – laut ihnen regelt der Markt praktisch alles selbst. Nicht einmal die Finanzkrise, die doch sehr anschaulich die Gefahren eines allzu freien Marktes zeigte, kann die liberalen Extremisten von ihrem Irrglauben abbringen. Auch in diesem Bereich von Obamas Politik – speziell den Staatshilfen und der Gesundheitsreform – lassen sich die Konservativen durch ihr Teufelswort “Sozialimus” von den rechten Populisten um den Finger wickeln. Wie paradox das ist, zeigt ein Anhänger der Demokraten auf einem Schild – denen der Tea-Party Bewegung nachempfunden – mit dem sarkastischen Text: “Schafft die Feuerwehr ab und baut keine Straßen mehr, das ist Sozialismus!”


Typisches Plakat der Tea Party Bewegung

Noch einen gefährlichen Schritt weiter gehen viele Rechtspopulisten, wenn es um den schwarzen Präsidenten geht. So betet ein Pastor namens Steven Anderson gar für den Tod Barack Obamas. Weiter wird er auf jeder rechten Kundgebung mindestens einmal mit Hitlerbart und Naziuniform [sic] dargestellt und auch seine Familie muss unter Schikanen leiden. In dem konservativen Magazin “New Republic” wird Obamas 12 jährige (!) Tochter gar als “typische Straßenhure” auf eine kaum vorstellbare Art beleidigt. Wie krank müssen solche Menschen sein?

Bis zum jetztigen Zeitpunkt könnte man beim Lesen dieses Textes fast schmunzeln und sich denken: “So dumm sind die Amerikaner nicht, dass sie so etwas glauben” – Doch, sind sie! Mit dem Sieg der Republikaner bei der Kongresswahl hat sich die Tea Party als ernstzunehmende Bedrohung gezeigt. Jenen Erfolg verdanken die Republikaner – nicht zum ersten Mal – den Dollars einiger reicher Industriemogule. Nennenswert ist dabei aber speziell Rupert Murdoch – der Besitzer von FOX, dem rechten Medienkonzern der Staaten. Bei ihm arbeiten Männer wie Glenn Beck (32 Mio. Jahresgehalt) als Moderatoren – noch erfolgreicher ist Bill O´Reilly, dessen Show täglich Millionen Zuschauer zum Fox-Schauen bewegt. Der König der rechten Hetzer ist aber ein Dritter, Rush Limbaugh, mit einem 400 Millionen Dollar Vertrag bis 2016. Sein Radiosender ist DAS Sprachrohr der amerikanischen Rechten. Bezahlt wird das Ganze übrigens auch von den deutschen Konzernen e.on, BASF und Bayer, die in der Tea Party eine Stimme für ihre Ansichten zur Umweltpolitik sehen.

Die mit Abstand größte Gefahr durch den Aufschwung der Rechten ist eine Präsidentschaftskandidatur von Sarah Palin. Im “Stern” heißt es recht treffend: Palin könnte gleichzeitig in einem Western der 50er Jahre, Dancing with Stars und einem Sekretärinnen-Porno mitspielen, dass sei in den USA eine “unschlagbare Mischung”.


Sie kämpft in ihrer eigenen Welt – Sarah Palin

Quelle: Bild 1, Bild 2

Josty hat einen Fehler gemacht

Ich möchte mich für diesen Beitrag in gewissen Maßen entschuldigen, denn ich habe nicht die komplette Sicht der Dinge dargestellt.

Die israelischen Soldaten wurden von schwer bewaffneten Demonstranten lebensgefährlich angegriffen. Ich bin weiterhin gegen die Haltung der Regierung von Israel – beim Siedlungsbau und der Gazapolitik. Die Soldaten können aber nichts dafür.

Diese Waffen kamen zu Einsatz:

Ich bin dann mal in… ISTANBUL!

So liebe Leser (es heißt immer man soll euch ansprechen),

morgen mitten in der Nacht (9:00 Uhr Früh?!) geht eine Lufthansa-Maschine nach Istanbul – in der werde ich sitzen. Von daher wird es bis Donnerstag nur meine Teilname an “Ein Herz für Blogs” als Beitrag geben.

Die Stadt mit den 3. größten Einwohnerzahl weltweit ist Europas Kulturhauptstadt 2010 und hat Einiges mehr zu bieten als die Blaue Moschee. Ich freue mich besonders darauf, weil es mein erster Besuch in einem muslimischen Land ist, und ich die Kultur kennen lernen kann.

so called: Streets of Istanbul

Neben meinem geliebten Notizbuch habe ich dieses Mal auch mein Netbook dabei. Ihr werdet also Etliches von Istanbul hören und evtl auch sehen – wie ihr wisst, sind meine Bilder aber mehr als bescheiden.

Ein bisschen Change

Etwas Großes sollte es werden – die Präsidentschaft von Barack Obama. Ein (zumindestens halb) Schwarzer als mächtigster Mann der Welt, gut dargestellt in diesem Video:

Schon als Obama den Nobelpreis verliehen bekam, wuchsen bei mir die Zweifel und es ist nicht so viel besser geworden:

  • Obama hat Guantanamo immer noch nicht geschlossen.
  • Obama will mehr Soldaten nach Afhanistan schicken.
  • Obama hat sein Hauptprojekt – die Gesundheitsreform – extrem gekürzt und sehr wichtige Punkte gestrichen.
  • Obama hat nur verstaatlichte Banken in ihren Bonuszahlungen beschränkt.
  • Obama will sich, wie schon seine Vorgänger, nicht auf verpflichtende Maßnahmen gegen den Klimawandel einlassen.

Natürlich ist der US-Präsident bei allen 5 Punkten nicht alleine schuld. Auch der Kongress und Senat, die sich immer wieder “querstellen”, tragen eine Mitschuld.

Fakt ist aber: Bis jetzt kam es durch den neuen Präsidenten noch zu keinem großen Wandel und diese Tatsache wird sich beim Klimagipfel in Kopenhagen auch nicht ändern. Hoffentlich kann er den Erwartungen an sich noch gerechter werden, um eine weitere Amtsperiode  Zeit für seine Projekte zu haben.