Es ist an der Zeit, dass wir diesen Antidemokraten endlich jegliche Grundlage nehmen und uns klar gegen Rechts bekennen! Mit einer E-Mail-Adresse haben uns die Rechten eine Möglichkeit dafür gegeben. So bitte ich euch unter eurem Klarnamen oder einem Pseudonym eine E-Mail an “buendnis@nwnbay.org” zu schreiben, in der ihr sagt, warum wir diese Hassparolen nicht wollen. Das könnt ihr in eigenen Worten machen oder meinen offenen Brief kopieren!

Es würde mich freuen, wenn auch ihr “Gesicht gegen Rechts zeigt” Quelle

Offener Brief

Am Montag den 30.01.2012 hat Ihre Organisation Flugblätter voll des Hasses an die Geisenhausner Bevölkerung verteilt. Mit diesem Schreiben haben Sie nun der breiten Masse gezeigt, wie menschenverachtend das “Nationale[s] Bündnis Niederbayern” ist. Ihre Hassschrift stellt die Mehrheit der Geisenhausner und Niederbayern als fremdenfeindlich dar und diese Aussage kann ich und die gesamte Bevölkerung so nicht stehen lassen!

Es kann nicht sein, dass eine Minderheit – wie Sie ihr angehören – das Bild unserer Region zerstört. Unsere demokratische Bevölkerung wird es nicht zulassen, dass ein solch abscheuliches Gedankengut verbreitet werden kann. Dank einer Aufklärung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit können Sie uns nicht mit billigen Hasstiraden auf die rechte Seite bewegen. Denn wir wollen Multi-Kulti auch in Niederbayern! Uns machen Ausländer keine Angst!

Zuletzt scheinen Sie nicht zu wissen, was ein Asylbewerberheim eigentlich ist. In jenen Gebäuden geben wir, die deutsche Gesellschaft, Schutzbedürftigen aus der ganzen Welt Unterschlupf. Es ist unser Zeichen von Menschlichkeit, diese verfolgten und geschändeten Menschen aufzunehmen. Natürlich gibt es dabei auch Schwierigkeiten, doch wir sind bereit, sie einzugehen, für eine faire und bessere Welt! Es ist an der Zeit, dass Sie lernen – DEUTSCHLAND BEDEUTET FREIHEIT GLEICHHEIT BRÜDERLICHKEIT.

 Ich/Wir hoffen, dass Sie ihre Meinung überdenken. Es gibt Chancen auszusteigen! Nutzen Sie www.exit-deutschland.de

Im Zuge des arabischen Frühlings haben nun auch endlich die Proteste in dem Nachbarland vom Libanon zugenommen. Doch statt wie in Lybien einzugreifen, zerstritt sich die internationale Gemeinschaft und konnte sich wegen dem Veto von Russland und China nicht einmal zu deutlichen Sanktionen durchringen.

Im arabischen Frühling ein beliebtes Mittel des Protests – das Freitagsgebet, hier in Homs Quelle

Fakt ist jedoch, dass in Syrien die momentanen Demonstrationen in einem solchen Maße blutig und unmenschlich sind, dass ein Eingreifen der EU, UN oder Nato erforderlich ist. Auch scheint keine Besserung in Sicht – die Proteste halten dank mutiger Freiheitskämpfer an und das Assad-Regime wird scheinbar bis zum bitteren Ende kämpfen.

Auch Sanktionen der einflussreichen Arabischen Liga nahm Assad ohne ein Zucken hin. So scheint es als warte die komplette Weltgemeinschaft einfach ab und nehme diese schlimmen Menschenrechtsverletzungen einfach hin. Die Nato ist noch am Wundenlecken im Zuge des Lybien-Einsatzes und weder Russland noch China werden sich wohl als Kämpfer für die Demokratie präsentieren.

Doch geschehen muss etwas – wenigstens die Europäische Staatengemeinschaft muss die Revolutionäre unterstützen! Denn wie ein Demonstrant in der umkämpften Stadt Homs gesagt hat: “Es gibt keinen Weg zurück mehr!”

Jeder darf reden, jeder hört zu – eine neue Art des Protests Quelle

Dem Beispiel der Spanier folgten Demonstranten in weiten Teilen der westlichen Welt. Von den USA über Großbritanien und Frankreich bis Israel versammeln sich vor allem junge Leute, um sich für soziale Gerechtigkeit und gegen die Macht der Banken einzusetzen. Die Proteste haben weder einzelne Führungspersonen, noch werden sie von einer Partei oder Gewerkschaft getragen – das macht die Demonstranten schwer einzuschätzen. Vielen Beobachter fällt es dadurch momentan auch schwer, die Ziele der Bewegung zu erkennen.

Aber es gibt wohl nicht ein einziges, bestimmtes Ziel, welches die weltweite Bewegung gemeinsam trägt. Sicher sind Umweltschutz und Einschränkungen für den Finanzmarkt Absichten von allen Demonstranten, doch es sind vor allem regionale Themen, die die Jungen auf die Straße locken.

Fest steht jedoch, dass man das aktuelle Wiederaufleben einer jungen Protestbewegung nicht mit den Wutbürgern rund um Stuttgart 21 und beinahe jede Stromtrasse vergleichen darf. Während es sich bei den Wutbürger getauften “konservativen Egoisten” – so vom SZ-Magazin treffend bezeichnet – hauptsächlich um ältere Semester handelt, sind es bei den momentanten Demonstrationen großteils Junge, die sich für soziale Themen einsetzen.

Der Stern sieht dabei die Folge des Aufrufs “Empört Euch” von Stéphane Hessel. In einem nur 32-Seitigen Manifest fordert der ehemale Resitánce-Kämpfer unsere Generation zu einem Aufbegehren gegen die Misstände in der Gesellschaft auf. Recht hat er – ob Hessel es aber ist, der die momentanten Zuwachsraten bei Demonstrationen  verbuchen kann. Will ich doch sehr in Frage stellen. Mir scheint es, als hätten die Netzgeneration endlich verstanden ihre Möglichkeiten zu nutzen. Vor allem in der breiten Masse.

So schafft sich die Scheindemokratie durch ihren wirtschaftlichen Erfolg selbst ab, denn mit dem steigenden Wohlstand wollen die Menschen nicht nur Luxusgüter, sondern auch, dsas die Menschenrechte geachtet werden. Auch soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Meinungsfreiheit sind Zeichen für den Aufstieg eines Landes.

Eine Panzer auf dem Tahir Platz

Während in fast allen anderen europäischen Ländern die Demokratie durch innere Revolutionen zustande kam, wurde sie in Deutschland durch äußere Einflüsse der Alliierten erst durchgesetzt. Auch deshalb können wir die extremen und teilweise gewalttätigen Aufbegehren, die zur Zeit in Nordafrika stattfinden, nicht wirklich nachvollziehen. Doch sie sind wichtiger als wir denken, denn sie machen unsere Welt ein Stückchen demokratischer.

Weiter könnte die Bewegung in Afrika auch ein Anstoß für einen Wandel der Denkweise in China sein. Und es ist dringend notwendig, dass die neue Weltmacht in diese Richtung geht. Wir in Europa haben daran nicht nur im Sinne der Demokratie, sondern vor allem ein wirtschaftliches Interesse. So würden die Löhne in China zwangsläufig steigen und sie könnten nicht mehr so unglaublich billig produzieren. Dazu würde die Bildung freier und es könnten sich andere Parteien, die zum Beispiel den Umweltschutz als Ziel haben, durchsetzen.

Wirkt er nur schmierig – oder ist Julian Assange ein Vergewaltiger?

Kurz beschrieben: Assange hat eine Affäre mit der Frauenrechtlerin Anna Ardin, die ihn unterstützt. Gleichzeitig schläft er mit der Freundin von Ardin – Sofia Wilén -, was die Frauenrechtlerin nicht weiß. Nach einem Streit weint sich Wilén bei Ardin aus. 2 Tage nachdem die Dreieckbeziehung aufgeflogen ist, gehen die zwei Frauen zur Polizei wegen einer Vergewaltigung.

Interessant scheint besonders, dass Anna Ardin in ihrem Weblog beschreibt, wie man sich für Untreue rächt. Das Ganze wirkt wie eine Racheaktion von zwei ehemals verliebten Frauen, dass sah wohl auch die schwedische Justiz so, denn der Fall wurde eingestellt. Erst 3 Monate später – als auch die 250´000 Depeschen veröffentlicht waren -  wurde es wieder eröffnet. Heisst das die USA haben doch ihre Hände im Spiel?

Trotz allem kann Assange natürlich schuldig sein, doch wenn die Aussage des Wikileaks-Gründers gegen die Aussagen der Frauen steht, kann man ihn nach meiner Auffassung von Gerechtigkeit auf keinen Fall verurteilen.

Mittlerweile fordern US-Politiker die Auslieferung von Assange an die USA – wenn Folge geleistet wird, dann stellt dies einen imensen Angriff auf die Pressefreiheit dar! Ich hoffe, dass die schwedische Justiz in dem Fall korrekter handelt als es momentan scheint.

Hier könnt ihr das Spiegel-Video sehen.

Mit dem jetztigen Leak¹ von über 250´000 US-Depeschen ist der Seite um den Australier Julian Assange der nächste Coup geglückt. Doch dieses Mal steht neben den Daten noch eine Frage in den Medien – ist so etwas richtig? Was bei dem US-Militärvideo aus dem Irak noch als legitim angesehen war – der Diebstahl von Daten – wird jetzt aufs Heftigste diskutiert. Das liegt vor allem an den Regierungen, die jetzt Angst vor einem Leak¹ ihrer eigenen Daten haben.

Für mich ist diese neue Informationsfreiheit ein Segen für die Demokratie, denn nur ein Volk, das Bescheid weiß, kann mitentscheiden. Zu dem aktuellen Fall steht leider nur über die Depeschen von deutschen Politikern in den Medien. Wichtiger wären die Meinungen der USA über Nordkorea, China und den Iran, doch diese werden herausgekürzt.

Ein paar Artikel gibt es dennoch:
- Verhältnis von China zu Nordkorea (Zeit)
- Iran (SZ)
- Pakistan (Zeit)
- Eine Zusammenfassung (FAZ)
- Neues Wikileaks Projekt (Spiegel)

¹ Leak = undichte Stelle

www.wikileaks.org

Seitdem ist das ganze Land begeistert von investigativen Journalismus, ja es scheint sich sogar verpflichtet diesen gesetzlich zu schützen. In Kürze wird entschieden ob ein Gesetzentwurf dafür durch kommt – die Chancen stehen gut. Der Gesetzesvorschlag ist eine Mischung aus den Schutzparagraphen für Quellen im Schwedischen Recht und Pressefreiheitsregelungen aus der ganzen Welt.

Vorreiterrolle des Nordischen Landes

International hilft diese Regelung dem investigativen Journalismus weltweit genauso wie die Finanzregelungen in der Schweiz den Bänkern. Das funktioniert mit Servern auf Island. Wieviel das Ganze dann wirklich bedeutet, auch für Blogger – besonders in Ländern mit ungenügender Pressefreiheit.

Kritik kommt dabei vor allem von Lobbyisten – die natürlichen Feinde der Quellen. Daneben melden manche Zweifel an, weil sie befürchten die neue Pressefreiheit könnte Lügner schützen. Diese Leute sind scheinbar dazu berufen an jeder Idee einen Nachteil zu finden. Man sollte jedoch wissen, das alles Gute Nachteile hat.

So ist der Vorschlag der IMMI (Icelandic Modern Media Initiative) eine Möglichkeit für den Jounalismus – der Königsweg ist es aber nicht. Dafür müsste es weltweit eine UN-Charta zum besseren Schutz der Medien geben.

Schon häufiger wurde Wikileaks dafür kritisiert, sich zu wenig um die Auswahl der Texte zu kümmern. Doch das würde dem Grundprinzip der Plattform auch widersprechen. Sie will Informationen, die sonst geheim bleiben würden, öffentlich machen. Zum Beispiel die Sperrliste für Kinderpornoseiten, die nur dem BKA zugänglich sein sollen. So etwas ist natürlich umstritten. Andererseits, was hilft der Demokratie mehr als Informationen – oder noch besser ehemalige Geheimnisse?

Dazu kommt, dass Wikileaks dem investigativen Journalismus als geniale Quelle entgegen kommt. Spätestens seit die anerkannte Zeitung “The Guardian” die Seite als Quelle angegeben hat, dürfte sie auch anerkannt sein. Das liegt daran, dass durch Wikileaks die einfachste Möglichkeit aller Zeiten besteht, Informationen vor allem anonym preiszugeben. Die bekanntesten aufgedeckten Geschichten sind: Die Kinderpornoseiten Sperrlisten, 570 000 Nachrichten die am 11.September verschickt wurden, der Kunduz-Feldjäger-Report und die Richtlinien für Soldaten auf Guantanamo Bay.

All das bietet der Demokratie eine riesen Chance – verständlich daher wie überzeugt Daniel Schmitt (Mitarbeiter bei Wikileaks) für sein Projekt in der Zeit argumentiert. Es wird interessant sein zu sehen, ob das Netzwerk seine Erfolgsgeschichte fortschreibt und wie es von Medien und Bloggern weiterhin aufgenommen wird.

Weil wir gerade bei brisanten Informationen sind: Nicht aus Wikileaks, aber auf spreeblick habe ich gerade gelesen, dass die SZ angeblich Blogger für positive Beiträge über das neue SZ-Iphone App bezahlt hat. Für mich wäre das ein Skandal – was ist nur zur Zeit mit meiner bayerischen Lieblingszeitung los…

Das Ganze hört sich extrem islamfeindlich an. Das ist es aber nicht, ich würde jede andere Religion ähnlich kritisieren. Daher frage ich mich schon, wie es sein kann, dass diese Kritik einem sogar in Europa gefährlich wird. Es gibt in jeder Religion Radikale – beim Christentum wundert man sich eigentlich immer, wenn sich der Papst zu Aids äußert. Vergessen sollte man aber auch nicht, dass es in einigen islamischen Ländern unter Todesstrafe steht, wenn man zum Christentum konvertiert. Dabei handelt es sich natürlich um eine extreme Verletzung der Menschenrechte.

Das Radikale Ungläubige töten wollen, meine ich damit gar nicht. Es geht mir viel mehr um die Bevölkerung, welche Gesetze, die die Religionsfreiheit einschränken unterstützt. Es geht mir also um die breite Masse, die immer radikaler zu werden scheint. Angestachelt durch Diktatoren wie im Iran, aber auch durch eine indisskutable Politik der USA und anderer westlicher Staaten.

Übrigens habe ich keine Angst, wenn es in Deutschland immer mehr Moslems gibt. Mein Problem liegt bei der Verachtung anderen Weltansichten und der Unterdrückung der Frauen, welche bei den jüngeren Generationen der Türken in Deutschland scheinbar wieder zunimmt.

Wir werden sehen, ob man in Zukunft Mohamend genauso in einem Film parodieren darf, wie es bei dem Christlichen Gott der Fall ist – es wäre wünschenswert.

Wenn dann wieder herauskommt, ein Menschenrechtler würde für die Meinungsfreiheit in China weggesperrt, dann sind alle Politiker der westlichen Welt ganz “entsetzt”. Mehr trauen sie sich aber nicht. Es ist im Grunde wie zur Kolonialzeit, Geld vor der Würde des Menschen! Es macht mich unendlich wütend und traurig zu gleich, wie uninteressiert die ganze Welt die Verbrechen  zulässt ohne Konsequenzen daraus zu ziehen. Es ist im Grunde dasselbe wie bei dem Problem mit dem Hunger, welches ich schon erläutert habe. Wir könnten so viel ändern, warum tun wir nichts?

Eigentlich jede Zeitung, Nachrichtensendung und Newsseite hat mit “Mussawi zu Märtyrertod bereit” getitelt. Trotzdem bekommen die Aufständischen, die einfach nur ihre Menschenrechte wollen, keine internationale Unterstützung. Es fehlt auch hier den westlichen Politikern an Mut, sich für die Rechte der Menschen auch in anderen Regionen der Welt einzusetzen. Stattdessen hören wir jetzt von den sogenannten “Volksvertretern”, dass die Forderungen der Oppositionellen immer radikaler werden. Radikal heißt anscheinend so wie bei uns?! Was soll diese Wortwahl? Damit schafft man eine Ablehnung des Aufstands im Iran, obwohl die Menschen nur die selben Reche haben wollen wie wir. Der Wandel von dem jetzigen Regime zur menschrechtskomformen Demokratie ist radikal, das stimmt. Und er ist unterstützenswert!

Das klassiche Bild der Proteste: Junge, gut aussehnde Demonstranten/innen

Als drittes in den Medien präsentes Beispiel will ich noch den Gazastreifen erwähnen. Nach Israel ist er schon völlig abgeschirmt und jetzt baut auch Ägypten eine undurchdringliche Mauer um das Land der Palästinenser. Auch der Seeweg wird von Israel blockiert. Damit schaffen sie Zustände, die die eines Ghettos ähneln. Es ist schon komisch, dass ein jüdisches Volk – welches im letzten Jahrhundert mehr Gräultaten als jedes andere wegstecken musste – jetzt selbst ein riesiges Ghetto aufgebaut hat!

Es gibt wichtigere und unwichtigere Gesetze, bei den Menschenrechten darf jedoch kein einziges angetastet werden.