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Weltweite Proteste deuten einen Wandel der Politik an

Occupy Wall Street – Besetzt die Wall Street – sagt es schon: Der zentrale Punkt der Proteste ist eine Kritik an dem Finanzsystem. Doch im Grunde liegt der Ursprung der Bewegung in Spanien, wo unter dem Motto “Echte Demokratie jetzt” Hunderttausende auf die Straße gingen und Plätze nach der Vorbild des Tahir-Platzes (Ägypten) besetzten.


Jeder darf reden, jeder hört zu – eine neue Art des Protests Quelle

Dem Beispiel der Spanier folgten Demonstranten in weiten Teilen der westlichen Welt. Von den USA über Großbritanien und Frankreich bis Israel versammeln sich vor allem junge Leute, um sich für soziale Gerechtigkeit und gegen die Macht der Banken einzusetzen. Die Proteste haben weder einzelne Führungspersonen, noch werden sie von einer Partei oder Gewerkschaft getragen – das macht die Demonstranten schwer einzuschätzen. Vielen Beobachter fällt es dadurch momentan auch schwer, die Ziele der Bewegung zu erkennen.

Aber es gibt wohl nicht ein einziges, bestimmtes Ziel, welches die weltweite Bewegung gemeinsam trägt. Sicher sind Umweltschutz und Einschränkungen für den Finanzmarkt Absichten von allen Demonstranten, doch es sind vor allem regionale Themen, die die Jungen auf die Straße locken.

Fest steht jedoch, dass man das aktuelle Wiederaufleben einer jungen Protestbewegung nicht mit den Wutbürgern rund um Stuttgart 21 und beinahe jede Stromtrasse vergleichen darf. Während es sich bei den Wutbürger getauften “konservativen Egoisten” – so vom SZ-Magazin treffend bezeichnet – hauptsächlich um ältere Semester handelt, sind es bei den momentanten Demonstrationen großteils Junge, die sich für soziale Themen einsetzen.

Der Stern sieht dabei die Folge des Aufrufs “Empört Euch” von Stéphane Hessel. In einem nur 32-Seitigen Manifest fordert der ehemale Resitánce-Kämpfer unsere Generation zu einem Aufbegehren gegen die Misstände in der Gesellschaft auf. Recht hat er – ob Hessel es aber ist, der die momentanten Zuwachsraten bei Demonstrationen  verbuchen kann. Will ich doch sehr in Frage stellen. Mir scheint es, als hätten die Netzgeneration endlich verstanden ihre Möglichkeiten zu nutzen. Vor allem in der breiten Masse.

Wenn Blogs Kommentare abschaffen

Charakteristisch für einen Weblog ist neben dem Layout sicher die Kommunikation zwischen Autor und Leser in Kommentarform. Doch scheint es einen Trend zu geben, diese Funktion auch in kleineren Blogs abzuschaffen. Nun ist es sicher richtig, dass ein Löwenanteil der Leserschaft sich nicht an der Diskussion unter dem Text beteiligen wird, trotzdem sehe ich es als nötig, die Möglichkeit anzubieten.

Der Stylespion – den ich fernab dieser Frage gerne lese – hat seinen Seitenbesuchern nun jene Möglichkeit genommen und Twitter bzw. Email als Alternativen angeboten. Kai Müller handhabt es so, dass er die meisten der an ihn gestellten Fragen ausführlich und nett beantwortet. Ein Austausch innerhalb der Leserschaft findet so jedoch nicht statt.

Bei sehr vielbesuchten Seiten gibt es allerdings noch neben Spam – der von WordPress gut erkannt und gefiltert wird – ein Problem mit so genannten Trollen. Dieser Begriff steht nicht für eine Fantasyfigur, sondern für Kommentatoren, die mit ellenlangen Argumentationen dem Leser ihre meist radikalen Ansichten aufdrängen wollen. Die Trolle produzieren eine solche Masse an Texte handwerklich guter Qualität, dass sie gar einen Einfluss auf die öffentliche Meinung haben.


“Trolle nicht füttern” -Quelle Wikipedia

Für die Urheber der Seiten ist es beinahe unmöglich, diese zum Teil bis zur Illegalität provozierenden und hetzerischen Stücke zu filtern und zu löschen. Dennoch sollte eine Abschaltung der Kommentarfunktion nicht die Folge sein! Eventuell kann man die große Masse der gemäßigten Leser und Kommentatoren zur Bekämpfung dieser Trolle einsetzen. So könnte neben dem bekannten Button “Melden” ein vergleichbarer entstehen, der bei einer bestimmten Anzahl an Klicks den Urheber informiert. Dieser könnte zuerst den Kommentar löschen und bei Mehrfachtätern gar die IP-Adresse für Kommentare sperren. Das ist leicht zu umgehen und wird womöglich von einigen als Zensur gesehen, doch dem Populismus muss Einhalt geboten werden, um die freie Diskussion zu fördern.

Wikileaks – Gesetzesbruch oder Bürgerpflicht

Einmal mehr spaltet eine Internetplattform die Gesellschaft. Darf Wikileaks Geheimnisse von Staaten verraten oder muss es diese gar veröffentlichen? Der gemeine JKB-Leser hat bei dem Thema natürlich bereits ein Vorwissen, den schon vor 10 Monaten habe ich die Website hier vorgestellt.

Mit dem jetztigen Leak¹ von über 250´000 US-Depeschen ist der Seite um den Australier Julian Assange der nächste Coup geglückt. Doch dieses Mal steht neben den Daten noch eine Frage in den Medien – ist so etwas richtig? Was bei dem US-Militärvideo aus dem Irak noch als legitim angesehen war – der Diebstahl von Daten – wird jetzt aufs Heftigste diskutiert. Das liegt vor allem an den Regierungen, die jetzt Angst vor einem Leak¹ ihrer eigenen Daten haben.

Für mich ist diese neue Informationsfreiheit ein Segen für die Demokratie, denn nur ein Volk, das Bescheid weiß, kann mitentscheiden. Zu dem aktuellen Fall steht leider nur über die Depeschen von deutschen Politikern in den Medien. Wichtiger wären die Meinungen der USA über Nordkorea, China und den Iran, doch diese werden herausgekürzt.

Ein paar Artikel gibt es dennoch:
- Verhältnis von China zu Nordkorea (Zeit)
- Iran (SZ)
- Pakistan (Zeit)
- Eine Zusammenfassung (FAZ)
- Neues Wikileaks Projekt (Spiegel)

¹ Leak = undichte Stelle

Das Volk protestiert – die Regierung folgt

Nach viel Kritik der Internetgesellschaft an dem Internet-Zensur-Gesetz von Ursula von de Leyen rudert schwarz-gelb jetzt zurück. Ob es nun an den Massenprotesten oder an Horst Köhler lag, kann wohl keiner sagen. Fakt ist, dass mit dem jetzigen Entwurf “Löschungen statt sperren” genau der Vorschlag von den politisch aktiven Internetnutzern entspricht.


Hat der Protest jetzt doch gefruchtet?

Dieses Aufbegehren wurde auch durch die Internetpetitionen unterstützt. Immer mehr Leute starten solche Anträge und dazu  kommt eine wachsende Schicht an Leuten die sich mit dieser Form politisch engagieren wollen. So heißtes zwar immer, die heutige Jugend sei unpolitisch – trotzdem kommen die meisten Unterschriften von unter 30-Jährigen.

Ich sehe die aktuelle Regierung extrem kritisch, aufgrund dessen bin ich froh über die momentane Welle der Kritik. Union und FDP handeln gerne populistisch und da tun die aktuellen Umfragewerte natürlich besonders weh. Das Gegenrezept dafür sollen anscheinend Zugeständnisse sein. Grundsätzlich ist das auch gut so, damit is nicht ganz so schlimm wird.

Andererseits gewann schwarz-gelb die Wahl mit Steuersenkungen im Programm, gegen die heute die Mehrheit der Bevölkerung stimmt. Warum dieser Meinung erst nach der Wahl Kund getan wird, kann ich nicht zu einhundert Prozent beantworten. Die Grünen und die SPD können es wohl auch nicht.

(Cyber-)Angriff auf den Westen

Google zieht sich aus China zurück, weil email-Konten gehackt wurden, deutsche Bundeswehr-Server aus China angegriffen wurden, genauso wie die Öl-Firmen in den USA. Das sind nur einige Beispiele dafür, dass China einen Krieg gegen die digitale westliche Welt beginnt.

Hat sich für die Menschenrechte und gegen China entschieden – Google

Insgesamt sehe ich  die Poltik in China schon seit langem sehr kritisch. Dabei geht es mir nicht nur um die aggressive Außenpolitik, sondern auch um die menschenverachtende imd assoziale Innenpolitik im Fernen Osten. Manche werden jetzt schimpfen, dass der Chinese nun mal über Alles erfolgsstrebend ist. De Facto gibt es “DEN Chinesen” gar nicht, so richtet sich meine Kritik nur gegen die Regierung.

Diese ist heute mächtiger als die Mächtigste des 20. Jahrhunderts im Weißen Haus. Es ist darum nur schlim, dass es der Diktatur in der Weltmacht nicht reicht, eine solche zu sein, solange es noch eine Zweite gibt.

Selbstverständlich muss man von dem hohen europäischen Ross steigen und einsehen, dass jeder Mensch das gleiche Recht auf zum Beispiel ein Auto hat, auch ein Chinese. Ein Heer aus über 1 Million Soldaten aber ist nicht vertretbar. Insbesondere weil China keiner Bedrohung ausgesetzt ist.

Diese riesige Armee macht mir besonders deshalb Angst, weil Deutschland schon heute vom Riesenreich in Asien digital angegriffen wird. Ohne Angst schüren zu wollen: Wir leben in einer digitalen Welt!